Einträge von cana

Migration willkommen – Hetzkampagne beenden: Eine Stellungnahme

„Der Fisch verfault am Kopf, lautet ein bekanntes zentralafrikanisches Sprichwort, erinnert Marianne Ballé Moudoumbou, Co-Leiterin des Fachausschusses Empowerment und Anti-Rassismus der Bundeskonferenz der Migrant*innenorganisationen (BKMO). „Der junge O.D. musste frühzeitig von uns gehen, weil ihm eine notwendige medizinische Krebsbehandlung von einer staatlichen Versicherung nach drei Monaten Wartezeit verweigert wurde. Das gesundheitliche System entwickelt sich zu […]

Pressemitteilung: Visaerleichterungen müssen eine Hilfe für alle sein!

Berlin, 16. Februar 2023 Bundesinnenministerin Nancy Faeser und Außenministerin Annalena Baerbock haben Visaerleichterungen für Menschen aus der Türkei und Syrien beschlossen, die von dem katastrophalen Erdbeben betroffen sind und bei ihren Verwandten in Deutschland unterkommen könnten. Visa sollen nun nach fünf Tagen ausgestellt werden. In der Praxis erweist sich diese Entscheidung aber als kaum hilfreich. […]

Pressemitteilung: Bundesinnenministerin kündigt Partizipationsgesetz an!

Berlin, 08. Februar 2023. Die Bundeskonferenz der Migrant*innenorganisationen hat in einem rechtswissenschaftlichen Symposium über die Umsetzbarkeit des von der Bundeskonferenz vorgelegten Gesetzesentwurfes diskutiert. Eine Umsetzung in der vorliegenden Form wäre laut Expert*innen mit der Verfassung vereinbar und ist damit eindeutig eine Frage des politischen Willens. In einer Dialogveranstaltung der SPD im deutschen Bundestag am Montag, […]

Pressemitteilung: Mehr Fortschritt wagen heißt auch mehr Antidiskriminierung wagen!

Berlin, 25.01.23. Über 100 Organisationen, darunter die Bundeskonferenz der Migrant*innenorganisationen (BKMO), haben heute gemeinsam als zivilgesellschaftliches Bündnis „AGG Reform-Jetzt!“ eine Stellungnahme und umfassende Ergänzungsliste mit 11 zentralen Forderungen vorgestellt und werden beides an die Unabhängige Bundesbeauftragte für Antidiskriminierung übergeben. Die Ampel-Koalition hat im Koalitionsvertrag eine Reform des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes (AGG) angekündigt. Bisher liegt aber nicht […]

Kommentar des Vertreter*innenrates der Bundeskonferenz der Migrant*innenorganisationen zur geplanten Reform des Staatsangehörigkeitsrechts

Bundesinnenministerin Nancy Faeser hat angekündigt, die im Koalitionsvertrag vereinbarte Reform des Staatsangehörigkeitsrechts voranzutreiben. Menschen mit ausländischem Pass, die gewisse Voraussetzungen erfüllen, soll es so ermöglicht werden, bereits nach fünf (statt bisher acht) und bei besonderer „Integrationsleistung“ bereits nach drei Jahren die deutsche Staatsbürgerschaft zu erlangen. Gleichzeitig soll Mehrstaatigkeit möglich sein. Die Bundeskonferenz begrüßt ausdrücklich diese […]

Ein Jahr Ampelkoaliton – Was die Bundesregierung jetzt gegen Rechtsextremismus, Rassismus und Antisemitismus tun muss

Migrant*innenorganisationen und neue deutsche Organisationen setzen sich seit jeher dafür ein, dass Deutschland als Migrationsgesellschaft anerkannt wird, dass unsere Themen mit uns gemeinsam verhandelt werden und dass wir in einem Land leben können, in dem Chancengerechtigkeit für alle herrscht. Die BKMO hat sich sehr gefreut, im Koalitionsvertrag der Ampelkoalition viele unserer Themen, insbesondere migrations-, integrations- […]